Ein Besuch in Deutschlands größter Abschiebehaft

Kilometerlang führt die Straße durch den Wald. Dann tauchen plötzlich hohe Betonmauern auf. Überwachungskameras sind zu sehen und Y-förmig nach außen gebogene Zäune. Wer die Abschiebehaft im ostwestfälischen Büren besucht, erreicht einen Ort, an dem die aktuelle Migrationspolitik sichtbar wird.

Am Freitag tritt das reformierte Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) in Kraft. Kurz zuvor haben sich EU-Parlament und Mitgliedstaaten zudem auf eine neue Rückführungsverordnung verständigt. Sie soll Abschiebungen erleichtern, unter anderem durch längere Haftzeiten.

In Büren werden solche Regelungen konkret. Die „Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige“, wie sie offiziell heißt, gilt mit 175 Plätzen als Deutschlands größte Abschiebehaft. In dem ehemaligen Gefängnis werden Menschen untergebracht, die Deutschland verlassen müssen und bei denen Behörden befürchten, dass sie sich einer Abschiebung entziehen könnten.

„Für Personen, die hier untergebracht werden, ist dies der letzte Ort vor der Rückführung“, sagt Einrichtungsleiterin Johanna Korter im Gespräch mit der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Vor ihr auf dem Tisch steht ein Funkgerät, daneben liegt ein fast armlanger Schlüssel. Damit wird sie wenig später schwere Türen zu den verschiedenen Bereichen in der Einrichtung öffnen. Am Tag des Besuchs sind 132 Plätze belegt. Die durchschnittliche Belegung stieg von 95 Menschen im Jahr 2024 auf knapp 148 im laufenden Jahr.

Nach dem Messeranschlag von Solingen im Sommer 2024, bei dem ein abgelehnter Asylbewerber drei Menschen ermordete, und den anschließenden Debatten über Rückführungen sei die Nachfrage nach Haftplätzen deutlich gestiegen, so Korter. „Zudem haben wir heute deutlich mehr Personen mit strafrechtlichen Vorgeschichten als noch vor einigen Jahren. Manche kommen direkt aus den Justizvollzugsanstalten zu uns.“

In Büren sind ausschließlich Männer untergebracht. Neuankömmlinge kommen zunächst in einen Raum, den Korter „die Kammer“ nennt. Dort werden sie durchsucht und müssen Bargeld sowie Smartphones abgeben. Sie erhalten ein Mobiltelefon ohne Kamera. Für jeden Untergebrachten wird zudem ein digitales Konto eingerichtet, auf dem Taschengeld und Geld von Angehörigen verbucht werden.

Im Durchschnitt blieben die Menschen derzeit 33 Tage in der Einrichtung, sagt Korter. 2024 seien es noch knapp 20 Tage gewesen. „Wir sehen, dass die Aufenthaltsdauern insgesamt zunehmen.“ Das liege zum einen daran, dass Gesetzesänderungen inzwischen längere Haftdauern ermöglichten. Zum anderen stamme die Mehrheit der Untergebrachten mittlerweile aus nordafrikanischen Staaten wie Algerien, Marokko und Tunesien. Dort sei die Beschaffung von Dokumenten oft aufwendig. Entsprechend dauere es länger, bis eine Rückführung organisiert werden könne.

Bei einem Rundgang führt die Leiterin zu einem leerstehenden Haftraum. Korter schließt die schwere schwarze Tür auf, die über eine Klappe mit Sichtfenster verfügt. Drinnen stehen Bett, Tisch, Regal und Fernseher. Das Fenster blickt auf einen Innenhof und ist vergittert.

Die meisten Bewohner verfügen über eigene Zimmerschlüssel und können sich tagsüber innerhalb ihres Bereichs frei bewegen und in den Innenhof gehen. Neuankömmlinge verbringen zunächst sieben Tage in einem geschlossenen Bereich – ohne eigenen Schlüssel. Daneben gibt es besondere Schutzräume für Menschen, die nach Einschätzung der Mitarbeiter eine Gefahr für sich selbst oder andere darstellen könnten.

Ein Gespräch mit Untergebrachten ist nicht möglich. Die Bezirksregierung Detmold, die die Einrichtung betreibt, lehnt dies unter Verweis auf Datenschutz- und Persönlichkeitsrechte ab. Nur einmal bekommt der KNA-Reporter Untergebrachte zu sehen: Auf einem umzäunten Sportplatz spielen an diesem sonnigen Nachmittag drei Männer Fußball. Ein Sicherheitsmann steht am Spielfeldrand.

Es gibt einen Fitnessraum, einen Computerraum, eine Arztpraxis und einen kleinen Einkaufsladen. Im Besucherbereich stehen runde Tische und Grünpflanzen. Es gibt eine Spielecke für Kinder. Gleichzeitig fallen immer wieder vergitterte Fenster ins Auge. An einer Tür hängt ein Schild mit dem Hinweis: „Vor Verlassen der Besuchsabteilung sind alle Untergebrachten zu durchsuchen.“

Für Frank Gockel vom Verein „Hilfe für Menschen in Abschiebehaft Büren“ zeigen solche Details, dass die Einrichtung zu nah an einem Gefängnis bleibt. Mitglieder des Vereins besuchen regelmäßig Untergebrachte und setzen sich seit Jahren für eine Lockerung der Haftbedingungen ein. „Viele Menschen verstehen nicht, warum dieses Gefängnis so hart sein muss“, sagt er in einem Telefongespräch mit der KNA einige Tage nach dem Ortsbesuch. Nach europäischem Recht muss sich Abschiebehaft von einem Gefängnis unterscheiden. Untergebrachte sollen weniger Einschränkungen unterliegen.

„Dass die Gefangenen zum Beispiel weder ihr eigenes Telefon noch ihr eigenes Geld behalten dürfen, dass sie gewissen Sicherungsmaßnahmen unterliegen und dass die Besuchszeiten eingeschränkt sind, ist nicht rechtskonform“, kritisiert Gockel. Mehrere Betroffene gingen mit Unterstützung des Vereins juristisch dagegen vor.

Dass die Zahl der Inhaftierten steigt und die Aufenthaltszeiten länger werden, sieht Gockel kritisch. „Mein Traum ist es, in einer Gesellschaft ohne Abschiebehaft zu leben.“ Er wisse jedoch, dass das derzeit utopisch sei. Die neue EU-Rückführungsverordnung dürfte den aktuellen Trend noch weiter verstärken, meint er.

Leiterin Korter verweist beim Ortsbesuch darauf, dass es immer wieder zu schweren Zwischenfällen in der Einrichtung komme. Mitarbeiter würden angegriffen und teilweise verletzt. „Wir wollen den Aufenthalt so offen wie möglich gestalten“, sagt sie. „Gleichzeitig tragen wir Verantwortung für die Sicherheit der Untergebrachten und unserer Mitarbeiter.“

Welche Folgen die neuen europäischen Regeln für Büren haben werden, könne sie derzeit nicht genau sagen, betont Korter. „Das wird sich erst in den kommenden Monaten zeigen.“

Als der Besuch endet, wartet vor dem Eingang ein Polizeifahrzeug mit getönten Scheiben. Wenig später öffnet sich das Tor. Der Wagen verschwindet hinter Zäunen und Mauern. Dann schließt sich das Tor wieder.