Deutschland muss "verteidigungsbereit" werden

Die katholischen Bischöfe fordern eine breite Debatte darüber, wie Deutschland militärisch „verteidigungsbereit“ werden kann. Mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine habe sich die sicherheitspolitische Lage grundlegend gewandelt, heißt es in einer am Montag in Bonn veröffentlichten Erklärung der Deutschen Bischofskonferenz.

„Die realistischen Bedrohungsszenarien erfordern politische und militärische Antworten auf verschiedenen Ebenen. Dazu gehört die Gewährleistung einer angemessenen Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeit“, betonen die Bischöfe. Vor allem müsse die Bundeswehr personell gestärkt werden. Die „Sicherstellung der militärischen Verteidigungsfähigkeit“ sei aus Sicht der katholischen Friedensethik legitim.

Die Bischöfe fordern, die Debatte nicht allein auf das Militärische zu verengen. Es brauche vielmehr auch eine Debatte über politische, ökonomische und sozialpsychologische Dimensionen von Sicherheit und Verteidigung.

In ihrer vierseitigen Erklärung begrüßen die Bischöfe die aktuelle Debatte um einen neuen – zunächst freiwilligen – Wehrdienst. Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzesentwurf vorgelegt. Zuletzt gab es noch Differenzen zwischen CDU und SPD. Nach aktuellem Stand will der Bundestag am Donnerstag über die Fragen eines neuen Wehrdienstes debattieren.

Die Bischöfe betonen, ein verpflichtender Wehrdienst sei ein schwerer Eingriff in die persönlichen Freiheitsrechte und daher „in hohem Maße begründungspflichtig“. Ein Pflichtdienst sei beispielsweise dann gerechtfertigt, wenn eine substanzielle Bedrohung für das Gemeinwesen abgewehrt werden müsse. „Die Behebung allgemeiner Missstände ist als Begründung nicht ausreichend“, erklären die Bischöfe.

Sie sprechen sich daher für ein Stufenmodell aus, wonach zuerst auf freiwilliger Basis mehr Bundeswehrsoldaten angeworben werden sollen. „Erst im Falle, dass auf diesem Wege die erforderlichen Rekrutierungen nicht gewährleistet werden können, kann die Bundesregierung die Wehrpflicht wieder einführen.“

Die Bischofskonferenz warnt, das Recht auf Kriegsdienstverweigerung müsse – gerade auch im Verteidigungsfall – uneingeschränkt erhalten bleiben. Wichtig sei zudem eine Debatte um Geschlechtergerechtigkeit. Bislang sieht das Grundgesetz eine Wehrpflicht nur für Männer vor. Zudem müsse die Debatte stärker die jungen Menschen einbeziehen, die von einem neuen Wehrdienst besonders betroffen sind. Ohne ihre Akzeptanz gehe es nicht.

Abschließend mahnen die Bischöfe eine sachliche Debatte an. „Nicht zuletzt an der Art und Weise, wie die Debatte geführt wird, zeigt sich der Zustand unserer politischen Kultur.