Die Demokratie hochhalten! – Ein Kommentar von Peter Körtling
Die Demokratie hochhalten – Ein Kommentar von Peter Körtling
Es ist wieder Krieg in Europa! Entsetzt stehen viele Menschen vor einer Situation, die vor Kurzem noch undenkbar schien. Dabei war es kaum einmal friedlich; der Bergkarabach-, der Tschetschenien-Konflikt oder der seit 2014 schwelende Konflikt über die Annexion der Krim, sprechen eine deutliche Sprache.
Doch im friedlichen Westen fanden diese Kriege und Krisen medial kaum länger statt und alles schien so weit weg. Jetzt ist erstmals ein verbrecherischer Angriffskrieg vor unserer Haustür und man erkennt die Gefahr als konkret. Dazu passt eine kaum weiter aufgefallene Veröffentlichung der Bertelsmann-Stiftung, die am 23. Februar vorgestellt wurde: Die Stiftung erhebt seit 2004 alle zwei Jahre die politischen und wirtschaftlichen Trends in Entwicklungs- und Transformationsländern im sogenannten Transformationsindex (BTI).
Weltweit mehr Autokratien als Demokratien
Von den aktuell 137 untersuchten Staaten stuft der BTI 70 als Autokratien und 67 als Demokratien ein. Das bedeutet, dass erstmals mehr Staaten als Autokratien denn als Demokratien geführt werden. Wie kommt es dazu, mag mancher sich fragen. Der Analyse zufolge ist dieses Ergebnis Folge eines sich seit Längerem abzeichnenden Trends: In den vergangenen zehn Jahren habe knapp jede fünfte der untersuchten Demokratien an Qualität eingebüßt.
Dies sei das Ergebnis von Machtsicherung politischer Eliten. Hinzu käme der Abbau von Rechtsstaatlichkeit und Freiheitsrechten sowie eine wachsende wirtschaftliche Ungleichheit. Zudem habe die Corona-Pandemie Probleme in einigen Ländern verschärft, hieß es. Besonders Autokratien hätten die Pandemie genutzt, um Grundrechte weiter zu beschneiden und kritische Stimmen zu unterdrücken, erklärt die Bertelsmann-Stiftung.
Mehr als 100 Staaten haben laut BTI nicht angemessen auf die Corona-Krise und die daraus resultierenden politischen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen reagiert. In 78 Staaten sei die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit eingebrochen und in 80 Ländern würden Menschen in Not strukturell ausgegrenzt. Das führt letztendlich zu einer Wiederentdeckung: Demokratie und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeit.
Demokratieverachtung entschlossen entgegentreten
Auch hierzulande nimmt das Maß an Demokratieverachtung bei manchem „Spaziergang“, bei Demonstrationen und Veranstaltungen bestimmter Parteien unerträgliche Ausmaße an. Dem gilt es nun mehr denn je, entschlossen entgegenzutreten. Wer dazu über geeignete Strukturen verfügt, sind die Verbände. Ob BDKJ, KAB, Kolping und viele mehr – sie sind in der Lage, den Wert der Demokratie zu thematisieren und zu vermitteln.
Das ist umso mehr für die Jugend wichtig: Gerade ihnen muss das, was für viele Ältere ein selbstverständlicher Wert ist, gezielt nahegebracht werden. Das gilt hier ebenso wie bei den weltweit vernetzten Verbänden international. Vielleicht erreicht dieser Weg es ja, dass sich der Trend umkehrt und die Autokratien in Zukunft eine rückständige Minderheit werden.
