17.11.2016

Wenn die Populismus-Blase platzt

Die Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten ist nur die Spitze eines Eisberges. Überall auf der Welt treten rechtskonservative Populisten ihren Siegeszug an. Und es gibt Paralellen zwischen den USA und Deutschland.

Viele wählen die Populisten nur aus Protest gegen „die da oben“. Diese Parteien holen einerseits Wählerinnen und Wähler an die Urnen, die zuvor gar nicht mehr zu Wahlen gegangen sind. Andererseits zeigt zum Beispiel der nahtlose Wechsel von Wählern von der Linkspartei zur Afd, dass es ihnen nur um eine Protestwahl geht. Mit einer gefestigten politischen Überzeugung kann man nicht von links nach rechts springen.

Die Versprechungen der Populisten sind jedoch zumeist nicht zu erfüllen. Das zeigt sich schon jetzt bei Trump. So will er nicht mehr – wie angekündigt – alle illegalen Einwanderer abschieben. Auch will er nicht – wie versprochen – die Gesundheitsreform komplett rückgängig machen. Weitere Rückzüge werden gewiss noch folgen, weil selbst die Abgeordneten seiner Partei ihm nicht immer folgen.

Irgendwann werden Versprechen von Populisten sich letztlich in Luft auflösen, weil sie unrealistisch sind. Wenn diese Blase platzt, dann werden noch mehr unzufriedene Menschen zurückbleiben.

An den im Bundestag vertretenen Parteien liegt es, dies zu verhindern. Sie müssen die anstehenden Probleme lösen. Vor allem aber müssen sie die Ängste und Sorgen der Menschen ernst nehmen. Denn zuweilen hat man den Eindruck, als lebten Politiker und Berliner Bürokraten weit weg vom normalen Menschen. In den USA haben etliche Politiker eingestanden, zu wenig über die Menschen im Land zu wissen. In Deutschland ist es noch nicht zu spät für diese Selbsterkenntnis.

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