von Andreas Wiedenhaus 

Am Gesundheitswesen wird seit Jahren viel „herumgedoktert“. Eine echte Therapie bleibt diesem „Patienten“ aber versagt. Bei allem, was vonseiten der Politik unternommen wird, betonen die Verantwortlichen, dass dies für die Bürger keine negativen Folgen mit sich bringe.

Das erleben aber gerade die gesetzlich Versicherten häufig anders: Der Ausspruch der damaligen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt, „was nötig ist, wird auch bezahlt“, dürfte besonders chronisch Kranken wie Hohn klingen. Längst fühlen sich viele Patienten nur als „Kostenfaktor“.

Der deutsche Ethikrat hat der Politik jetzt eine übertriebene Zurückhaltung bei grundlegenden Debatten über Rationierung und Gerechtigkeit im Gesundheitswesen vorgeworfen. Gefordert seien im Streit um die Mittelverteilung konkrete gesetzliche Regelungen, lautet eine der Forderungen des Gremiums. Die politisch Verantwortlichen dürften dieser unbequemen Debatte nicht ausweichen. Eine breite Diskussion sei angesichts von „verdeckten Leistungsbegrenzungen“ mehr als überfällig. Dieser Forderung kann man sich nur anschließen. Ob es ein wirklich gerechtes Gesundheitssystem geben kann, ist zweifelhaft. Ein Verharren auf der derzeitigen Linie ist aber absolut keine Alternative: Das hieße nämlich, die bereits bestehenden Ungerechtigkeiten und Unterschiede noch zu zementieren. Je weiter diese vom Ethikrat geforderte Debatte hinausgeschoben wird, umso erbitterter wird sie geführt werden.

Und eines sollte der Politik klar sein: Kommen wird diese Debatte auf jeden Fall. Wer hier Entscheidungen aufschiebt, handelt verantwortungslos.