Dortmund. In knapp einem Jahr, am 1. Juni 2011, finden die Sozialwahlen statt. Nach Europa- und Bundestagswahl ist es die drittgrößte Wahl in Deutschland. Zur Auftaktveranstaltung hatte der KABDiözesanverband Paderborn und die Arbeitsgemeinschaft christlicher Arbeitnehmerorganisation, die ACA, Interessierte und auch Vertreter aus den Nachbardiözesen nach Dortmund in die Kommende eingeladen.  

von Meinolf Steinhofer 

„Sie ist eine unbekannte Schöne, und etwas introvertiert“ beschrieb Gerald Weiß (64 Jahre) die Sozialwahl. Etwa zehntausend ehrenamtliche Mandatsträger werden dafür gesucht. Die Hälfte davon stellt die Arbeitnehmer-, die andere Hälfte die Arbeitgeberseite. In den Selbstverwaltungseinrichtungen bestimmen sie gemeinsam die Ausrichtung. Auch wenn etwa bei den Krankenkassen vom Gesetzgeber viele Leistungen vorgegeben sind, bleibt Spielraum für die ehrenamtlichen Vertreter. 

So lag die Einführung des neu eingeführten Zusatzbeitrages bei einigen Krankenkassen in der Verantwortung dieser Vertreter oder die Frage, ob freiwillige zusätzliche Leistungen, etwa Akupunktur, vonseiten der Krankenkasse zu gewähren werden. Diese ehrenamtlich Verantwortlichen werden alle sechs Jahre gewählt. Entweder durch eine „Friedenswahl“ oder durch Urwahl. „Der Begriff ‚Friedenswahl‘ ist irreführend“, weiß Helmut Kolbe, 66 Jahre, der erneut für die Arbeitnehmerseite im Verwaltungsrat in der AOK Westfalen-Lippe kandidiert. Bei der Friedenswahl verhandelt die Arbeitsgemeinschaft christlicher Arbeitnehmerorganisation u.a. mit den Gewerkschaften und man einigt sich im Vorfeld über die Verteilung. Danach werden die ehrenamtlichen Mandatsträger innerhalb der Verbände gesucht. Es ist eine Wahl ohne Wahlhandlung“, bestätigte Gerald Weiß. 

Die Alternative dazu, die Urwahl, wird 2011 in acht Sozialversicherungsträgern durchgeführt. Die Krankenkassen und die Rentenkasse sind davon die größten und die Vorbereitungen dazu laufen bereits. Bei vierundvierzig Millionen Wahlberechtigen ein enormer Aufwand. Auch finanziell. Vierzig Millionen Euro wurden das letzte Mal dafür ausgegeben.

„Geteilt durch sechs Jahre“ relativiert der ehemalige Bundestagsabgeordnete Weiß. „Solche ‚Betriebskosten‘ der direkten Demokratie sind hinzunehmen“, erläutert der CDU-Politiker seine Position: „Mir ist wählen lieber als ernennen.“ Demokratie sei nicht zum Nulltarif zu erhalten. Und nach seinen Beobachtungen „gewinnt das System an Glaubwürdigkeit“.

Die Sitze in der Vertreterversammlung richten sich bei dieser (Ur-)Wahl nach der Anzahl der abgegebenen Stimmen. Eine echte Wahl. Um die Kosten dafür (60 Prozent davon sind Portokosten) zu drücken, sind Überlegungen im Gange, den Wahlvorgang auch per Computer zu ermöglichen. Obwohl das Bundesverfassungsgericht strenge Auflagen erlassen hat, sind „95 Prozent der Probleme bereits gelöst“, berichtete der Politiker. Auch die schwierige Vorgabe des Gerichtes, dass auf elektronischem Wege der „Einwurf des Wahlzettels“ verfolgt werden kann und trotzdem geheim bleibt, ist technisch weigehend gelöst.

Die Umsetzung der Stimmenabgabe durch Fingerdruck auf die Computertasten wird 2011 allerdings noch nicht möglich sein. Der Politiker, der am Rande erwähnte, dass er seit vierzig Jahren KAB-Mitglied sei, rechnet mit dieser Möglichkeit bei der übernächsten Wahl 2017.