von Matthias Nückel 

„Gedöns“ nannte einst Bundeskanzler Gerhard Schröder die Familienpolitik. Dem dreifach geschiedenen SPD-Politiker war die Förderung von Familien fremd. Darin witterte die Union ihre Chance. Das Prestigeobjekt Elterngeld wurde eingeführt. 

Nach den aktuellen Sparbeschlüssen der Regierung allerdings darf bezweifelt werden, dass die jetzige Regierung die bessere für die Familien ist. Denn die Familien, vor allem die ärmeren, sind wieder diejenigen, welche die Hauptlast zur Sanierung des Bundeshaushaltes tragen müssen.

Die Familien haben in Berlin keine starke Lobby mehr. Der Spitze der Regierung ist Familienpolitik ebenso fremd, wie es einst bei Schröder der Fall war. Kinderlose Kanzlerin, kinderloser Vizekanzler und selbst die Familienministerin ist kinderlos. Was können Familien von diesen Politikern erwarten?

Das Elterngeld ist zur Man-övriermasse der Finanzpolitik verkommen. Und selbst vor jenen Familien, die ohnehin nicht wissen, wie sie finanziell über die Runden kommen sollen, macht der Berliner Rotstift nicht halt. Familien geraten immer mehr ins Abseits.

Der Beitrag der Wirtschaft zum Sparen dagegen ist gleich Null. Sie kann ihre Belastungen – ob Flugabgabe oder Brennelementesteuer – ohnehin durch höhere Preise auf den Verbraucher abwälzen. Letztlich zahlen den Beitrag der Wirtschaft ebenfalls die Familien. Und die Besserverdienenden, also die typischen FDP-Wähler, müssen sich an der Sanierung des Bundeshaushaltes erst gar nicht beteiligen. 

Wer dieses Sparpaket als „fair und gerecht“ (Guido Westerwelle) bezeichnet, muss ein großer Zyniker sein. Die Maßnahmen der Bundesregierung sind nicht nur ungerecht, sondern asozial.